Die Stimmzettel

In Gesprächen merke ich. Viele möchten Personen wählen und deswegen Vorzugsstimmen vergeben, aber die wenigsten wissen, wie es in Wien funktioniert.
Hier ein zweistufiges „How to Vorzugsstimme“
Die erste Erklärung ist kurz, einfach, aber deswegen notgedrungen ein wenig ungenau.
Denn leider ist das Vorzugsstimmensystem nicht ganz einfach.
Die zweite Erklärung ist ausführlich, v.a. demokratischen Feinspitzen gewidmet.
Am besten erklärt man es anhand des Stimmzettels (so wird er aussehen)


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A: Die einfache, kurze Erklärung:
Man kann in Wien auf Gemeinderatsebene ( im Unterschied zur Bezirksvertretung, dafür gibt es einen eigenen zusätzlichen Stimmzettel, siehe ganz unten)
zwei puls eine Vorzugsstimme vergeben.
1. kann man zwei Vorzugstimmen an zwei Personen vergeben, die auf dem wienweiten Vorschlag der Partei gereiht sind. Die Liste aller Parteien hängt im Wahllokal aus, bzw. hier nachschauen.
Ich selbst kandidiere wienweit auf Platz sieben und freue mich über Vorzugstimmen.(habe trotzdem oben im Wahlzettel keine Namen eingetragen, vielleicht kann er so auch Anhänger anderer Parteien zu Vorzugsstimmen motivieren).
Vorgereiht (d.h. automatisch auf Platz 1 kommt jene Person die mehr Stimmen erhält, als 125% der Wahlzahl (Details unten).
Das wären rund 10 000 Stimmen, also bei uns Grünen ca 10% jener Stimmen, die auf uns Grüne entfallen.
2. Eine weiter Vorzugstimme kann man einer Person geben, die auch im Wahlkreis kandidiert. Auch hier hilft der Aushang in der Wahlzelle weiter, oder man schaut hier nach.
In Wien gibt es 18 Wahlkreise.Jeder Bezirk ist ein eigener Wahlkreis, bloß die „kleinen“ sind zusammengefaßt:
Die Bezirke 1,4,5,6 heissen Wahlkreis Zentrum
7,8,9 werden Wahlkreis Innen-West genannt.
Fazit: Die wichtigere Vorzugstimme ist jene für die Stadt
Man kann, muß aber nicht identen Personen sowohl wienweit als auch im Wahlkreis eine Vorzugstimme geben.
Für die Bezirksvertretung gibts einen eigenen Stimmzettel.


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Was bringt eine Vorzugstimme?

Jedenfalls, und das sollte nicht unterschätzt werden, wird das Abschneiden eines Kandidaten bei Vorzugstimmen parteiintern mit großem Interesse registriert. Sagt das fdoch sehr viel darüber aus, wie seine /ihre Politik bei der breitest möglichen „Basis“ den Wählerinnen und Wählern einer Partei ankommt.
Erreicht eine Person die „Hürde“, wie beschrieben, wird sie vorgereiht.
B: Erklärung für Spezialisten und Feinspitze der „Macht“:
Die Wahlzahl auf Wahlkreisebene wird so vergeben:
Abgegebene gültige Stimmen / Mandate im Wahlkreis plus 1.
Dieses plus 1 nenne ich den „SPÖ -Summand“
Denn zählt man im Nenner 1 dazu wird die Zahl (Wahlzahl) deutlich geringer, welche zur Erreichung eines Mandats notwendig ist.
Konsequenz: Für große Parteien, die viele Wahlkreismandate erhalten, sind diese „billiger“
Kleiner Parteien erhalten „teurere“ Restmandate.
Dieses kleine plus 1 im Nenner, welches der Kern des Wahlrechtskonflikts mit der SPÖ war, garantiert stärkeren Parteien, deutlich mehr Mandate als Prozent zu erhalten. Bei kleineren vice versa umgekehrt.
2. Die Wahlzahl auf Landesbene wird so ermittelt: die aus dem ersten Ermittlungsverfahren übrig gebliebenen Restmandate werden entsprechend den Summen der Reststimmen pro Partei nach d’Hondt verteilt (der Teiler des letzten vergebenen Mandates ergibt die Wahlzahl):
im Gesetz heisst das:
„Auf diese Parteien werden die im zweiten Ermittlungsverfahren zu vergebenden Restmandate mittels der Wahlzahl verteilt, die folgendermaßen zu berechnen ist: Die Summen der Reststimmen werden, nach ihrer Größe geordnet, nebeneinander geschrieben; unter jede Summe sind die Hälfte, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf die weiterfolgenden Teilzahlen zu schreiben. Als Wahlzahl gilt bei bloß einem zu vergebenden Restmandat die größte, bei zwei zu vergebenden Restmandaten die zweitgrößte, bei drei Restmandaten die drittgrößte, bei vier die viertgrößte Zahl usw. der so angeschriebenen Zahlen.“
Es gibt bei der Germeinderatswahl 18 Wahlkreise:
simpel gesagt
1,4,5,6
7,8,9
ale anderen Bezirke sind eigene Wahlkreise
Und soviele Mandate werden in den Wahlkreisen vergeben (so kann man sich leicht ausrechnen, wieviel dort ein Regionalmandat „kostet: Stimmen durch Mandate plus SPÖ Faktor 1.:
Zentrum (Innere Stadt, Wieden, Margareten und Mariahilf): 7
Innen-West (Neubau, Josefstadt und Alsergrund): 5
Leopoldstadt:5
Landstraße 5
Favoriten 10
Simmering 6
Meidling 5
Hietzing 3
Penzing 5
Rudolfsheim-Fünfhaus 3
Ottakring 5
Hernals 3
Währing 3
Döbling 4
Brigittenau 4
Floridsdorf 10
Donaustadt 11
Liesing 6
Das bedeutet demnach:
Ein Grünes Grundmandat kostet in Währing 25% der gültigen Stimmen, in Favoriten es rd. 9,1%.
Alles klar?
Gerne beantworte ich Fragen – auch im Eigeninteresse 🙂
PS:
das ist älter, aber noch immer hervorragend.
Eine Erläuterung des Wr Wahlrechts: