Es muß sich etwas ändern!

Gestern hat der Titel noch geheissen “Na servas”
Jetzt hab ich ihn auf das geändert, was jetzt in jeder Hinsicht das Wichtigste ist.
Aber der Reihe nach.
Zuerst: Was ist da gestern passiert?
Der starke Zugewinn der FPÖ erschreckt, ja muß fast Angst machen.
Aber kann man es nicht auch so sehen:
.) Die FPÖ ist jetzt dort, wo sie unter Haider schon einmal war. Ganz Europa ist inzwischen nach rechts gerückt. Die Sarrazin Debatte zeigt, da kocht gewaltig etwas unter der Decke. Diese Decke gilt es endlich wegzuziehen. Und die für mich wichtigste Ursache der FP Zugewinne: Nirgendwo wurde ein konkreter Gegenentwurf versucht. Ein Politikwechsel, der v.a. im Bildungsbereich Reformen einläutet über die man streiten kann. Ein politischer Gegenentwurf, der offensichtliche Probleme nicht wegdiskutiert oder beschönigt sondern zumindest versucht, sichtbar und streitbar versucht sie zu lösen.
.) Wenn ausschließlich “das Ausländerproblem” (auch so genannt) den Wahlkampf dominiert, und es kaum möglich ist (wir habens zumindest probiert) andere m.E ebenso wichtige Politikfelder wie Energie, Stadtentwicklung, Bildung zu diskutieren, dann profitiert davon die FPÖ
.) Die Strategie der SP (“Kampf um Wien” “Häupl gegen Strache”) hat Strache noch weiter aufgewertet.
Ausserdem hat es zwar dazu geführt, in beträchtlichem Ausmaß Grün-Wählerinnen zur SP-wählen zu motivieren, aber auf der anderen Seite nicht verhindert, daß in viel größerem Ausmaß Rot-Stimmen direkt zur FPÖ gewandfert sind. Tolle Strategie!
Zu unserem – grünen – Ergebnis:
Das ist eine bittere, wenn auch nicht völlig unerwartete Niederlagen.
Sie hat im wesentlichen zwei Ursachen.Es wächst seit Jahren eine vielschichtige Unzufriedenheit mit grüner Politik. Alleine die postings hier zeigen es. Und wer viel herumkommt, und Gespräche führt weiss das seit langem. Da ist viel selbstverschuldet. Ich kann hier kein kurzes Patentrezept anbieten. Nur das jetzt:Wir sollten uns das eingestehen, und in einem umfassenden Dialog eine Neuausrichtung diskutieren. Dazu gehört auch die innerparteiliche Entscheidungsfindung. Mit den “Grünen Vorwähler/innen” und ihren Vorstellungen sollte unbedingt ein Neuanfang gemacht werden.
Diese Unzufriedenheitmit unserer Grünen Politik ist auch ein Ausdruck einer generellen Krise unserer Demokratie. Die geht sehr tief und sollte uns zentral beschäftigen.
Die zweite Ursache unserer Niederlage habe ich schon oben beschrieben. Aus Angst vor Strache haben viele SPÖ gewählt. Hätten wir jedoch eine klarere eindeutige Position gefunden, und uns nicht selbst ins Knie geschossen (z.B. im 8 Bezirk) hätte das anders laufen können.
Wie gehts weiter.
Jetzt kann ich nur ganz laut ausrufen:
Es muß sich etwas ändern!
Es darf nicht schon wieder die Stagnation und der Proporz herauskommen. Nämlich rot/schwarz.
Genau das, was so viele enttäuscht, frustriert und was die FPÖ stark macht.
Wann wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt etwas Neues zu versuchen.
Es gibt eine deutliche rot/grüne Mehrheit in Wien.
Das muß jetzt versucht werden.
Ja, es ist nicht ohne Risiko.
Und ja, da müssen v.a. wir Grüne vieles lernen, vieles verändern. v.a. innerparteiliche Entscheidungsstrukturen.
Das werden wir schaffen.
Der Ball liegt jetzt bei der SPÖ.
Sie kann, sie muß entscheiden.
Mit uns wird regieren sicher anders. Jedenfalls offener.
Da kann nicht ein festgezurrter Koalitionspakt am Anfang stehen, der alle Abgeordnete für 5 Jahre zu reinen Befehlsempfängern macht.
Da wird im Gemeinderat wirklich verhandelt und überzeugt werden müssen.
Und wir alle wären gut beraten generell neue Wege der Bürgermitbestimmung zu finden.
Mein “lautes Ausrufen” gilt aber nicht nur der SPÖ, jetzt etwas Neues zu versuchen.
Ich glaube, dass diese so wichtige Entscheidung, wie Wien in den nächsten 5 Jahren regiert wird nicht den Parteien überlassen werden darf.
Viele müssen sich jetzt einmischen.
Über mails, hier auf web 2.0, in Anrufen, Gesprächen, vielleicht sogar in einer großen Demonstration?
Es muß sich etwas ändern!
Es kann sich etwas ändern!
Bewegen wir uns!