8 Gedanken zu “Demokratie-wie weiter?

  1. Schönes Video Auch auf die Gefahr hin, dir zu sehr zu schmeicheln: Deine Videos (und Texte) sind schon irgendwie ein Lichtblick in der heutigen politischen Landschaft. Du hast dieses Thema hier ja schon ein paar mal besprochen, und ich kann nur abermals voll zustimmen.

    Mehr davon!

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  2. Tolle Videos, weiter so!

    Meine Meinung:
    Eigentlich dürfte man sich ja gar nicht Demokratie nennen wenn es keine Gewaltenteilung gibt. Legislative und Exekutive (Parlament und Regierung) sind ja praktisch über den Klubzwang vereint.
    Minderheitsregierungen oder Dreier-Koalitionen finde ich aber auch eher als Workaround anstatt einer richtigen Lösung.
    Wäre es zb. nicht sinnvoll wenn das Parlament unabhängige parteilose Experten als Minister einzeln per Abstimmung ins Amt wählt?
    Diese müssen ja auf Basis vorhandener Gesetze handeln und bräuchten keine Beziehung zu Parteien. Genauso wären die Klubs dann nicht von einem Regierungspakt abhängig und müssten sich bei Abstimmungen nicht vor einer Regierungskriese fürchten.

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  3. meine Vorzugstimme hast du Lieber Christoph !

    Erstens sende ich dir ein herzliches Danke schön, du bist mit beteiligt daran, mich aus einer gewissen politischen Agonie heraus geholt zu haben. Und zweitens bin ich vollkommen deiner Meinung. Unsere Tagespolitik funktioniert irgendwie hinten herum, gibt mir das Gefühl, dass das ursprünglich gedachte System hintergangen wird. Wobei auch die Funktion und Ernsthaftigkeit des Bundesrates hinterfragt gehört.
    Liebe Grüsse
    Manfred – die Grünen Mödling
    http://www.czujan.com

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  4. Top… Echt Muss schon sagen, ich bin überrascht. Das letzte, was mir von Dir in Erinnerung geblieben ist, war der kurze Auftritt an der Bundes-Parteispitze annodazumal.

    Ich kann nur einem meiner Vorredner zustimmen. Du wärest wirklich eine Zukunftsperspektive für die Grünen, sollte vdb sich zurückziehen.

    Zusammen mit Heide Schmidt bist Du, seid ihr die positive Überraschung dieser Wahl für mich. Politische Kultur fehlt dermaßen in diesem Land…

    LG,

    Flaneur

    P.S.: Sorry für Off-topic, beim nächsten Mal bleib ich konkreter^^

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  5. das parlament stärken: aber wie? danke für das schöne video, das tut gut im wahlkampf. die zwei von dir angesprochenen beispiele usa und skandinavien sind interessant, allerdings ginge es unterschiedlicher kaum. deswegen ein paar anmerkungen:

    das hauptanliegen, die stärkung der parlaments, ist voll zu unterstützen. in parlamentarischen systemen wie österreich (oder finnland, schweden, norwegen, dänemark, …) wird die regierung aus dem parlament heraus gebildet, d. h. sie stützt sich entweder auf eine mehrheit für sie oder darauf, dass es keine gegen sie gibt. das führt überall (auch in skandinavien) dazu, dass sich macht bei der exekutive konzentriert. dass es dort minderheitsregierungen gibt, ist eine andere geschichte und hat spezifische gründe.

    um die macht von der regierung zum parlament zu verschieben, muss man die enge verbindung zwischen beiden kappen, d. h. man muss die regierung aus einem eigenen votum hervorgehen lassen. wer vom volk legitimiert ist, braucht keine parlamentarische mehrheit als existenzgrundlage, und muss daher das parlament auch nicht am gängelband führen (wie das in österreich passiert).

    praktischerweise haben wir ein amt, das direkt vom volk gewählt wird, und sonst nicht wahnsinnig viel nutzen bringt: den bundespräsidenten. warum nicht eineN präsidenten/in wählen, der/die als regierungschef/in tatsächlich exekutive kompetenzen hätte? dadurch wäre das parlament nicht mehr an der kurzen leine der regierung und die abgeordneten könnten endlich das machen, wofür sie gewählt und bezahlt werden (gesetze verhandeln und beschließen, außerdem endlich ernsthafte kontrolle der regierungsarbeit leisten, auch das wäre bei einer entkopplung von parlament und regierung viel leichter möglich).

    zudem: solch ein system würde einen neuen typ der/des abgeordneten verlangen. nicht brave erfüllungsgehilfInnen und wasserträgerInnen, sondern selbstbewusste, fähige, kritische, individualistischere menschen, die – wie du richtig sagst – auch nicht von der gunst der parteispitze, sondern vom vertrauen der wählerInnen abhängig sein sollten.

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  6. Tolle Sache! Super gemacht das Video. Endlich mal Chorherr live und nicht nur als normaler Blog.

    Inhaltlich möcht ich mich voll und ganz hinter Herrn Chorherr stellen. Eine Gewaltenteilung, wie in der Verfassung vorgesehen, ist derzeit nicht wirklich vorhanden. Wir brauchen wieder selbstständige Abgeordnete. Eine Minderheitsregierung wäre wirklich mal eine interessante Option!

    Weiter so!

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  7. schliess mich die begeisterung hier an! genau das brauchen wir, erfrischende ideen, die wirkliche veränderung bringen statt politik mit scheuklappen

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  8. noch besser fände ich, wenn der Nationalrat getrennt von der Regierung gewählt wird. so könnte man nämlich 2x eine reine vorzugsstimmenwahl betreiben. parteien zu wählen ist sowieso der kompletteste schwachsinn den es gibt. besser wäre es wenn man nur einzelne Personen mittels Vorzugsstimmen einerseits in die Regierung oder andererseits ins Parlament wählen könnte.
    Einzige Voraussetzung: die Liste dürfte nicht mehr so lang sein, d.h. z.B. max. 10-20 Personen pro Partei

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