Bloggen vom Bundeskongreß 1

12.51
jetzt kurze Mittagspause
bis gleich
c.
jetzt Platz 4
12.46:
Platz 4: Pilz gewählt
Öllinger: 35 %
Pilz: 50,6%
Rossmann: 7,3%
Ruppe: 7,3%

es stellen sich 4 Männer vor
12.38
der vierte: Sebastian Ruppe
41 Jahre alt,
ist seit einem Badeunfall auf den Rollstuhl angewiesen.
Er macht sich um die soziale Kompetenz der Grünen Sorgen.
„Wir sind selbst die besten Experten für unser Leben“
12.28:
jetzt Bruno Rossmann
geb 1952 in Villach

seit 2006 Budget und Finanzsprecher.
Sei gewähltes Motto in der schriftlichen Unterlage:
Grüne müssen die Verteilungsfrage stellen.
Er spricht über Steuerhinterziehung, die geschützt wird, und über das Auseinanderklaffen von reich&arm, wogegen gerade die Grünen ankämpfen sollen.
12.17.
jetzt Peter Pilz

er spricht über Tierschutz und „Menschenschutz“ und über das Risiko, bei Protesten überwacht zu werden.
Wichtige Frage an Peter Pilz:
Ist er bereit auch für Platz 6 zu kandidieren, falls er nicht gewählt wird.
Denn medial wurde kolportiert, dass es nur für Platz 4 zur Verfügung steht.
Antwort:
„In meiner exponierten Situation, wo ich auch manchmal geklagt werde, höre ich oft: Du bist ein Einzelkämpfer, die Grünen stehen nicht hinter Dir. Deswegen brauche ich Euer Vertrauen und kandidiere ausschliesslich auf Platz 4.“
12.05:
der erste ist Karl Öllinger,
geb 1951 in OÖ, seit 1994 NR Abgeordneter und Sozialsprecher.

sein Motto:
Umwelt und Klima brauchen Sozialpolitik
jetzt wird`s spannend.
Für Platz 3 (ist ein Frauenplatz) kandidieren 5 Frauen.
11.59:
Entscheidung Platz 3 Korun:
Korun: 54%
Achaleke: 46%

11.43:
erste Abstimmung um Platz 3:

Achaleke: 38%
Brunner: 15 %
Eisenriegler : 2 %
Feuerstein: 2 %
Korun: 42%
es gibt eine Stichwahl zwischen Achaleke und Korun.
11.33.
Die fünfte ist Alev Korun,

geboren 1969 in der Türkei;
sie ist seit 2005 Kollegin von mir als Gemeinderätin im Wiener Rathaus.
ihr Motto:
Menschenrechte dürfen bei den Grünen keine Leerstelle werden!
„Ich möchte Vorbild für v.a. türkisch/kurdische Frauen sein, dass es mehr gibt als Putzfrau zu sein.“
Die vierte ist Bernadette Feuerstein, möchte als Behindertensprecherin in den NR.Sie hat seit ihrer Kindheit eine Muskelerkrankung und ist Rollstuhlfahrerin (schreibt sie in ihrer Unterlage); Sie hat bei vielen BehindertenNGOs mitgearbeitet.
„Selbstbestimmung und Gleichstellung als Rechte sind mein Credo!“
11.16:
Die dritte ist Doris Eisenriegler aus Oberösterreich, seit 11 Jahren Landtagsabgeordnete in Oberösterreich.
Sie ist seit den Anfängen bei den Grünen.
„Ich bin nicht jung, bin nicht neu, bin keine Migrantin“, sagt sie.
Und: „ich habe meine alternative Wurzeln nie geleugnet.“
Ihr Motto: Jugend ist keine Frage des Alters.
Die zweite ist Christiane Brunner.
Sie ist die burgenländische Spitzenkandidatin, arbeitet im Energiemekka Güssing und ist Gemeinderätin in Jennersdorf.
Sie stellt die Energiewende ins Zentrum ihrer Präsentation.
Um über das burgenld. Mandat in den NR einzuziehen, bräuchten wir im Burgenld 14% (das ist nicht sehr wahrscheinlich), deswegen ersucht sie um Absicherung auf der Bundesliste.
Als erste spricht Beatrice Achaleke

geboren 1970 in Kamerun, Studium der Rechtswissenschaften in Jaounde, Studium der Soziologie an der Uni Wien,; derzeit geschäftsführende Obfrau des International Center for Black Women`s Perspectives
Ihr Motto (nachfolgendes aus ihrer schriftlichen uterlage):
für gelebte Diversität und Inklusion
ihre Themen:
Förderung einer gelebten Chancengleichheit durch Diversität und Inklusion
Information, Empowerment und Partizipation
10.53:
Abstimmung Platz 2 Eva Glawischnig
ja: 83,61%%

10.43:
hearing Eva Glawischnig.
einige fragen
eine sei dokumentiert:
weitere Frage: Unterscheidung zum LIF:
Antwort: Hinweis auf die Privatisierungen, die Haselsteiner fordert, bis hinunter zu den Kommunen.
Sie erzählt vom Staudamm in Tigris, und wieviele Menschen dort abgesiedelt werden. Es gibt entschädigungslose Enteignungen.Viele Firmen haben sich zurückgezogen, und Haselsteiner baut es. Damit kann ich nicht mit!
Wir haben das dichteste Autobahnnetz Europas. Hier wäre ein Moratorium notwendig.
Hier kann Haselsteiner nie mit.
Jetzt Vorstellung Platz 2 Eva Glawischnig.
Sie kandidiert (um die Frage eines posters zu beantworten), weil sie gemeinsam mit vdB im Spitzenteam antritt, und damit sinnvollerweise auch die Zustimmung nicht nur einer Landesorganisation, sondern auch des Bundeskongresses erhalten soll.
Sie konzentriert sich sehr auf den Zusammenhang von Energiepolitik und der sozialen Frage.
Sie beschreibt die Sackgasse, dass v.a. sozial Schwache immer schwerer ihre Heizrechnung zahlen können, und nur die Energiewende, und die Verringerung des Energieverbrauchs kann dies lösen.
“ Alle im Saal werden es erleben:Einen Ölpreis von 400 Dollar.“
Weiter zur grünen Frauenpolitik

Eva Glawischnig gratuliert vdB.
10.25.
Jetzt Abstimmung über vdB:
Ja: 84,62 %
Fotografen und Kameraleute stürzen zu vdB.
Schlusssatz vdB:
1,5 mio sind noch unentschlossen, wenn wir ein Drittel davon überzeugen, haben wir doppelt soviele, wie das letzte Mal.
10.05:
jetzt Hearing an vdB, eine liebgewonne Grüne Tradition.
nächste Frage:
die Jungen interessieren sich sehr für Umwelt, da sollten wir mehr tun.
vdB: Neheme ich ausdrücklich als Auftrag, Umweltthema bleibt für uns zentral.
Was ist im Wahlprogramm über Senior/innen zu finden?(fragt ein Grüner Seniorensprecher)
Antwort vdB: Alt sein ist kein Beruf.Alte interessieren sich sehr für die Zukunft, für Schule und Ausbildung, für ihre Enkerl.
Hinweis, dass zur Sicherung der Pensionen auch Zuwanderung nötig ist.
Gerade bei älteren Menschen haben wir Nachholbedarf.
Zweite Frage zum LIF.
Sind wir nicht zu passiv?
Werden wir in Zukunft aktivere Grüne sehen?
vdB:
Wir haben damals, als das LIF aus dem Parlament geflogen ist in der Causa Omofuma sehr viel Druck erzeugt.
Wir sind die Partei der Bürgerrechte.
Heute machen wir Druck auf den Mafiaparagrafen.
Wir kämpfen für Freiheitsrechte.
Wo waren Heide Schmidt und Haselsteiner in dieser Frage, fragt vdB.
9.55:
Rede vdb
Jetzt Bildungspolitik:
Verweis auf Salchers Buch.
Wir dürfen keine Talente verschwenden.
Deswegen unser Kindergartenkonzept, deswegen Investitionen in Schulen.
Er spricht über die notwendige Verbindung von Innovation und Gerechtigkeit.
In der Bildung, in der Energiewende, in der Steuerpolitik.
Er beschreibt Steuerpolitik im Detail und erwähnt speziell die Ein- Personenunternehmen, und vergleicht unser grünes Steuerkonzept mit jenem der SP.
Jetzt speziell Energiepolitik.
Ausstieg aus Öl und Gas.
Beispiele Oberösterreich, was Rudi Anschober dort erreicht hat.
Warum will die FPÖ den anderen Angst machen?
Vor Migranten, Schwulen, vor der EU.
Weil es Männer sind.
Er spricht über das gestrige Fussballmatch Ö gegen Frankreich
und meint launig: Österreich gewinnt sensationell mit Hilfe eines tschechischen Migranten.
9.30:
Formalitäten und Probeabstimmungen.
Das einzig Relevate:
Es wird bekanntgegeben: Martin Balluch, Obmann des Vereins gegen Tierfabriken und bis vor wenigen Tagen in U-Haft wird auf dem ersten (nicht mehr vom Bundeskongress gewählten) Platz, dem 16. der Bundesliste gereiht.
Das hat gestern der erweiterte Bundesvorstand beschlossen.
Wir wählen heute 1-15.
Welche sind relevant?
Derzeit haben wir 5 sogenannte „Reststimmenmandate“.
Da jedoch bei uns zuerst Landesmandate angenommen werden, und z.B. Eva Glawischnig heute auf Platz 2 kandidiert aber auch in Wien ein Mandat hat, können wir ca bis Platz sechs hoffen.
Da aber gelegentlich auch Abgeordnete ausscheiden oder z.B. ins EU Parlament wechseln, oder bei einer Regierungsbeteiligung einige ihr
Mandat zurücklegen könnten, ist so bis max Platz zehn ein Mandat denkbar.
9.04:
Jetzt die sog. Vertrauensabstimmung.
Abgeordnete, die schon eine längere Zeit im Parlament sind, brauchen zur Zulassung zur Wahl eine 2/3 Mehrheit der Delegierten.
Zur Erinnerung:
In Wien hat einst Günter Kenesei diese nicht erreicht.
Heute wird (geheim) abgestimmt über vdB, Öllinger Pilz und Doris Eisenriegler (sie ist Landtagsabgeordnete in Oberösterreich und kandidiert heute auch).
9.02:

Lisa Rücker, grüne Vizebürgermeisterin in einer schwarz-grünen Koalition begrüsst.
Sie sagt bewußt wenig zu ihrer Regierungserfahrung (die Zeit zu einer Bilanz ist noch zu kurz), sie meint nur: Wir trauen es uns zu, uns mit Macht zu „beschmutzen“

das Präsidium: diesmal Landtagsabgeordnete (Johannes Rauch Vrlbg, Sigrid Pilz Wien und Gottfried Hirz OÖ) nachdrücklich zum Lächeln aufgefordert.
Zu Blog-Leser/innen ist man freundlich.
Sonntag 08.35:
Ich sitze zwischen der Presse und am Tisch der burgenländischen Delegierten.
Denn hier gibts eine Steckdose.
Die alte Seifenfabrik füllt sich langsam.
Grüner Bundeskongress heisst immer:
bisschen zu spät kommen.
Das was andere Parteien als Mega-Event aufziehen, Laute Musik, pompöses Einziehen der Spitzenkandidaten, ausführliche standing-ovations, hast bei uns nie gespielt, und spielts auch heute nicht.
Beim „Einchecken werden Stimmkarten, Unterlagen und v.a. die elektronische Abstimmungsmaschine ausgegeben.
Nur so ist es möglich, Dutzende Wahlgänge in erträglicher Zeit zu organisieren.
In ca 10 mion sollten wir beginnen.
Sonntag wird unsere Kandidatenliste fixiert.
Je nach Wahlergebnis entscheidet unser Bundeskongreß morgen über rund sechs Mandate.
Auf mindestens vier Mandaten gibt es richtige Wahlen, was in der österr. demokratischen Unkultur „Kampfabstimmung“ heisst.
Kampfabstimmung heisst:
Mehrere Kandidat/innen stellen sich der Wahl, und man weiss vorher nicht, wer gewählt wird.
Es wird also ein spannender Tag.
Und ich versuch etwas Neues.
Möchte von Graz (bin selbst einer von ca 250 Delegierten) bloggen.
Wer also morgen mit geringstmöglichem Zeitverlust wissen möchte, wies läuft, und v.a. wie gewählt wurde, ich hab den kindischen Ehrgeiz, der Schnellste zu sein.
Bis morgen
c.c.

7 Gedanken zu “Bloggen vom Bundeskongreß 1

  1. bin gespannt, muss aber wieder ein schäuferl kritik anbringen.

    während LIF und ÖVP mittlerweile Blogger zu solchen veranstaltungen einladen (d.h. sie auch explizit deutlich vorher informieren), hab zumindest ich von den Grünen noch nie was gehört – abgesehen von dieser plakataktion.

    vielleicht kannst du ja einmal anregen, dass man sich dessen annimmt. der web-wahlkampf der grünen ist völlig ins hintertreffen geraten – da überholt euch das LIF mit vierfacher geschwindigkeit …

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  2. Mit dem heide-schmidt-blog.at, wo die Politiker des Liberalen Forums bloggen, Gastblogger auftreten dürfen und ein reger Meinungsaustausch herrscht, haben die Liberalen sehr wohl einen Vorsprung gegenüber den Grünen. Wenn man sich alleine die Internet-Werbeeinschaltung bei den wichtigsten österr: Online-Medien berücksichtigt, muss man doch Tom zustimmen.

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  3. Bin dabei Da ich leider meine Delegation nicht wahrnehmen konnte aus privaten Gründen,
    bin ich froh, daß du sozusagen live bloggst. Ich bin nämlich sehr gespannt wer
    für den 3. Platz gewählt wird, Alev oder Beatrice!

    ich bin daher morgen dabei, wenn du bloggst 😉

    Grüße

    Sonja Schiff

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  4. Es würde mich interessieren, wieso Eva Glawischnig auf Platz 1 der Wiener Landesliste kanditiert und auch auf Platz 2 der Bundesliste stehten will?

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  5. Mich überrascht, dass Glawischnig weniger Stimmen als VanderBellen bekommt. Ich dachte der ist viel umstrittener bei den Grünen.

    Das mit dem Haselsteiner in der Türkei habe ich nicht gewusst. Arg. Warum wird auf solche Unterschiede nicht deutlicher hingewiesen?

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  6. Martin Balluch Martin Balluch auf der Lliste? Damit werden die Grünen für mich diesmal unwählbar. Wen die Partei hier tatsächlich und gegen besseres Wissen öffentlich und politisch Unterstützung gegen die Justiz gibt (offensichtlich nach dem Motto unabhängige Justiz nur wenn es uns passt), erläutert der aktuelle Falter ganz gut: http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=767

    Was sagen Sie dazu, Herr Chorherr?

    Danke im Vorraus für Ihre Antwort!

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