feige Grüne?

Von der Opposition, die zuletzt kaum noch vorkam, ist da leider auch nicht viel zu erwarten. Und wenn neben Blauen und Orangen, die jeden Partner nähmen, der mit ihnen regierte, auch der Grünen-Chef Van der Bellen sich lachend wehrt, potenziellen Wählern zu sagen, mit wem und unter welchen Voraussetzungen seine Partei mitregieren würde, darf er sich nicht wundern, dass die Begeisterung enden wollend ist.
Dieser Kommentar im Standard ist nur ein Beispiel von vielen.
Ähnliches war in den letzen Tagen allerorts zu lesen:
Das sei doch feig und prinzipenlos, sich nicht klar vor der Wahl festzulegen, mit wem man nachher koalieren wolle.
Also raus mit der Sprache, Ihr Grüne: Wollt ihr nach den Wahlen mit den Roten oder mit den Schwarzen koalieren.
Wähler/innen hätten ein Anrecht darauf.
In dieser Frage kann ich diese Kritik in keinster Weise teilen.
Denn:
Wie immer wir uns jetzt festlegen würden. Und stellen wir uns vor, auch alle anderen Parteien „schaffen Klarheit“ und legen sich fest, d.h. sie schliessen Koalitionen mit bestimmten Parteien nach der Wahl aus.
Dann steigt die Wahrscheinlichkeit extrem, dass nach der Wahl (weil so viel ausgeschlossen wurde)überhaupt keine Regierung möglich ist.
Konkret: Wir würden uns auf „nur mit den Roten, nicht mit den Schwarzen“ festlegen. Was, wenn es dafür keine Mehrheit, sehr wohl aber eine schwarz-grüne Mehrheit gäbe.
Hiesse es dann, nicht einmal mit ihnen verhandeln?
Oder man bricht dann das Wahlversprechen (schau nach Hessen), denn irgendwer muss ja regieren.Ist das schlauer?
Sorry, ich halte das „legt Euch gefällig fest“ für einen ausgemachten politischen Schwachsinn.
Wir sind keine Lagerpartei, sind also weder kleiner Bruder (Schwester) der Sozialdemokraten oder der Konservativen.
Wir treten mit unseren Inhalten an.
Und wenn sich die Möglichkeit (Mehrheit) ergibt, werden wir versuchen, möglichst viele dieser Inhalte in einer Koalition umzusetzen.
Ob z.B. eine wirkliiche Energiewende mit einer grossen ökosozialen Steuerreform leichter mit der SPÖ oder mit der ÖVP ginge, kann ich, gerade bei Kenntnis der jeweiligen Führungspersonen, beim besten Willen nicht beantworten.
Van der Bellen hat also in dieser Frage völlig recht, auch wenn wir in Kauf nehmen müssen, dafür kritisiert zu werden.

9 Gedanken zu “feige Grüne?

  1. Danke!

    Ich wähle lediglich die Mandatare, die ich beauftrage (mandatum), mich u.a. bei der Wahl der Regierung zu vertreten (darum repräsentative Demokratie) – die Regierung steht nicht zur Wahl. Andernfalls müsste man anstatt Parlamentslisten Regierungsmannschaften auf den Wahlzettel schreiben.

    Parteien, die so dumm sind, ihre Verhandlungposition mutwillig zu verspielen, kriegen meine Stimme nicht.

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  2. grundsätzlich alles richtig es kann aber in speziellen fällen zu situationen kommen, in denen man auch rote oder schwarze mann/frau-schaften von der liste der koalitionspartner nehmen müsste, um glaubwürdig zu bleiben. so ein fall tritt für mich dann ein, wenn auf roter oder schwarzer seite ein derartig massiver korruptionssumpf offenbar werden würde, dass man eigentlich sagen muss, so kann man einfach nicht weitertun, hier kann man einfach nicht mehr mehr weiter mit den vorhandenen personen. koalitionen allenfalls nach einer personellen totalerneuerung denkbar, davor sicher nicht mehr.

    derzeit noch hypothetisch. aber auch nicht absurd weit weg.

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  3. Die reine Lehre über alles? Langsam aber sicher macht sich bei mir das Gefühl breit, dass die sich die Grünen mit dem Abstieg zu einer bedeutungslosen Kleinpartei (á la LIF oder BZÖ) abfinden.

    Weder sind sie mit relevanten Themen in den Medien präsent (mehr als um Feinstaub, Atomangst, Gen-Grusel und Öl-Panik sorgen sich die Menschen um Arbeitplatz, Gesundheit und Pension), noch wollen sie in Kauf nehmen, von der „reinen Lehre“ abzuweichen. Soll heißen, wenn der potentielle Partner nicht zu 100% koscher ist, wird nicht koaliert. Liebe Leute, so wird’s nix werden. Es muss ja wirklich keine Zusammenarbeit mit Ex-SSlern sein (wie unter weiland Sonnenkönig Bruno I.), aber dieses Getue wird genau dorthin führen, wo die NÖ-Grünen jetzt schon sind – am Weg in die Bedeutungslosigkeit.

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  4. PS: pro Mehrheitswahlrecht Nach langem Abwägen und vielen Diskussionen bin ich zur Überzeugung gekommen, dass (nur auf Bundesebene!) ein Mehrheitswahlrecht mit umfassenden Minderheitsrechten gar nicht so schlecht wäre. Denn nur so könnte abwechselnd immer eine politische Ausrichtung ihre Überzeugungen und Ziele umsetzen, ohne ständig windige Kompromisse eingehen zu müssen. Wenn diese Politik erfolgreich ist, wird sie bestätigt, wenn nicht, kommen die anderen dran.

    Klar, dass Kleinparteien dann jammern – nur die Grünen wollen in Wahrheit eh nicht regieren, aus berechtigter Angst, die nötigen Kompromisse würden Wählerstimmen kosten, und die Blauen/Orangen kann man getrost von der Macht fernhalten. Damit aber die Kontrolle gewahrt bleibt und auch Interessen von kleinen Bevölkerungsgruppen nicht untergehen, muss es ein ausgetüfteltes Minderheiteninstrumentarium geben (U-Ausschüsse, Volksabstimmungen etc.).

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  5. es ist schon alleine ein totaler schwachsinn dass im 21. JH. noch immer es Parteien gibt und vor allem dieses blöde Kasterldenken also Parteiendenken so stark verankert ist, obwohl in vielen Fragen auf sachlicher Basis es selbst innerhalb der Parteien es so viele unterschiedliche Meinungen gibt. Und Parteien können nicht das Volk repräsentieren. Das kann nur ein Parlament, wo die Parlamentarier alleine durch Vorzugsstimmen oder ähnlichem direkt gewählt wurden. Eine Regierung kann sowieso noch weniger als das derzeitige Parlament das VOlk repräsentieren. Die schaffen ja nur Gesetze aus ihren Kasterlschubladen. Mehr können die ja nicht aus ihren „Mäulern“ herausbringen.

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  6. danke für die feststellung wird zeit, dass auch immer mehr grünwähler bzw. -sympathisanten vom lagerdenken abkommen und nicht gleich in panik verfallen, nur weil ein anderer koalitionspartner auch möglich wäre. schließlich sieht man derzeit, was passiert, wenn sie deshalb zu ihrer linken od. rechten großpartei flüchten. es kommt zur großen koalition und plötzlich ist erst recht die andere partei in der regierung, die sie zuvor nicht wollten…

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  7. richtige Entscheidung nein, bindet euch nicht an Parteien, das ist richtig.
    die Inhalte zählen. Ich wähle lieber Positionen als Lager.
    natürlich nur die richtigen Positionen.

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