Was soll das (Teil2)

danke für die rege Debatte.
Wir müssen und werden sie fortsetzen.
da einige Fragen an mich gerichtet wurden, worum es da eigentlich geht, anbei der Versuch einer Klärung.
Aber im Sinne dieses blogs wirds noch weiter Fragen geben, und auch siche viele Antworten.
Bin gespannt.
Alsodann:
Politik wirkt, wenn und wie sie öffentlich ist.
Drum ist ein „Erscheinungsbild“einer Partei keine Nebensächlichkeit, sondern ziemlich zentral.
Dass es mir häufig – aus der Opposition heraus , ohne formelle Macht – gelingt, einiges (an Projekten und Ideen) durchzusetzen, hängt auch mit dem Bild zusammen, dass sich Medien und Politiker von mir machen.
Warum ist das wichtig?
Ob es und passt oder nicht, das Erscheinungsbild einer Partei (wozu auch das inhaltliche Profil gehört) wird ganz entscheidend davon geprägt, wen die Partei „in die Auslage“ stellt.
Insofern sind Personalentscheidungen ziemlich politisch und sagen etwas über die (gewollte!) Ausrichtung einer Partei aus.
Und damit keine Missverständnisse aufkommen: ich unterstützte Maria Vassilakou als Klubobfrau „in der Auslage“ voll;
Und jetzt ist aus meiner – sicherlich auch subjektiv geprägten – Sicht in den letzten Monaten ein Bild über die Wiener Grünen in den Medien entstanden, das bildhaft und schwammig, jedenfall nicht positiv als „Funditruppe“ zusammengefasst wird.
Ich halte dieses Bild für nicht sehr förderlich.
Es ist aber nicht beliebig erfunden, sondern setzt sich aus realen politischen Spannungs-und Konfliktlinien innerhalb der Grünen zusammen.
Diese sind inhaltlicher Natur, haben aber auch etwas mit der Form der Politikgestaltung zu tun.
Beispiele:
.) Eine Kontroverse bewegt sich entlang der Frage, wer eigentlich „Basis“ der Grünen ist. Die einen meinen Parteimitglieder und Funktionäre andere (mich eingeschlossen) meinen eher, unsere Wähler/innen (in ihrer Hererogenität) sind letzendlich „Basis“.
Ein Problem sehe ich insbesondere darin, dass (wie in allen Parteien) es beträchtliche Unterschiede zwischen dem grossen Teilen der Wählerschaft und der Parteibasis im engeren gibt.
An dieser Frage entzünden sich viele kontroverse Debatten.
.) Eine weitere Frage, ist die m.E. ungeklärte Haltung vieler grüner Parteigänger/innen zu Führung ganz allgemein.
Eine prinzipiell (richtige und sympathische) antiautoritäre Grundhaltung führt zum Ziel der „Basisdemokratie“, die immer wieder hochgehalten wird, aber schon an der Frage, wer „die Basis“ eigentlich sei scheitern muss.
Und dann passiert Schizophränes: Führung wird ebenso leidenschaftlich abgelehnt, wie insgeheim sehnlichst erwünscht.
So haben wir in Wien eine Landessprecher, eine Klubobrau, eine Klubsteuerung, einen Landesvorstand, eine Landeskonferenz;
aber wird darf hier führen?
Und ist das eigentlich erwünscht?
Keine Macht für niemand?
Sorry, so ist Unklarheit vorprogrammiert.
Wieso ist das so?
Viele „innen“ meinen, es sei die primäre Aufgabe von grünen Politiker/innen „bloss“ die Parteimeinung, die in Gremien gefunden wird, an die Öffentlichkeit zu tragen.
So funktioniert Politik mE. aber nicht, die auch öffentliche Kontroverse und Diskussion braucht, die von leidenschaftlichen Personen aus Fleisch und Blut, denen Wähler/innen vertauen können vertreten wird.
Folgerichtig wurde mein „Vorzugsstimmenwahlkampf von vielen „innen“ sehr sehr kritisch gesehen.
Ich halte „Basisdemokratie“ für eine gefährliche Illusion, die zwangsläufig zu Hinterzimmern und Intransparenz führt.
Klare demokratische Spielregeln, eine gewählte Führung, der auch Kompetenzen eingeräumt werden ist mE. notwendig.
.) einige inhaltliche Differenzen orte ich auch:
weniger in der Umwelt-Menschenrechts- oder Integrationspolitik, klarer aber in der Wirtschaftpolitik: Die Forderung der 35 (oder 32-) Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, einem Instrument, das für eine Industriegesellschaft passt, wird man nicht eine urbane Wissensgesellschaft mit Kleinstbetrieben, dem Pendeln zwischen Selbständigkeit und Anstellung oder den auch Lösungen im Bildungs- und Pflegebeich lösen.
Gerade wir Grüne müssen auch Fragen nach der Finanzierung unserer Vorschläge fragen.
Und noch ein inhaltliches Thema (wenn Zeit ist, möchte ich es in den nächsten Tagen genauer ausführen): Warum nicht Kleinstbetriebe in der Nahversorgung klar gegen die grossen Ketten stärken, indem Ladenbesitzer/innen rund um die Uhr, dann wenn sie wollen aufmachen dürfen. Viele ganz kleine werden dadurch begünstigt, auch Migrant/innen bekommen bessere Chancen, und wir müssen am Sonntag nicht mehr zur Tankstelle fahren, wenn wir etwas einkaufen wollen.
So etwas darf doch ohne Tabus diskutiert werden.
.) was heisst Kommunalpolitik? Auch hier gibt’s Unterschiede: Ich glaube, dass gerade Kommunalpolitik konkret sein muss. Technologie als Umwelt-problemlöser; konkrete Integrationsprogramme; klare Alternativen in der Bildungspolitik.
Ich möchte diese Entwicklung klarer Alternativen, die sich aber auch in der Realität bewähren müssen.
Demgegenüber die Haltung, v.a. „den Neoliberalismus“ zu bekämpfen, die grosse Grundsatzdebatte zu führen, was ehrenvoll sein mag.
OK, das waren jetzt ein paar dieser Kontroversen, entlang derer sich interne Debatten entzünden.
Ich glaube nun keineswegs, dass sich v.a.und immer meine Position, in den Medien als „Realo“ zusammengefasst, durchgesetzen muss.
Wir Grüne sind vielfältig, und gerade in dieser Vielfalt, die auch nach aussen dargestellt werden soll, liegt unsere Stärke.
Mit den Entscheidungen der letzten Zeit sehe ich diese Vielfalt nicht ausreichend gewährleistet, und deswegen ist jetzt eine klärende Debatte vielleicht nicht angenehm, aber notwendig.

15 Gedanken zu “Was soll das (Teil2)

  1. also… danke. das gibt schon mal einen guten querschnitt, worum es überhaupt geht. ich sehe in den einzelnen politikfeldern auch nicht so große differenzen, in manchen prinzipiellen dingen schon…(die arbeitszeitverkürzung bei vollem lohnausgleich ist sicher nicht ganz unproblematisch. man sollte sich mal fallbeispiele aus frankreich, holland etc. ansehen…)

    aber jetzt zu einem kernpunkt:
    ich hab auch so meine probleme mit der „basisdemokratie“. der begriff bedeutet ja in etwa, dass alle von einer entscheidung betroffenen auch in die entscheidungsfindung miteinbezogen werden. das problem dabei ist einfach, dass dieser gedanke dem repräsentativen prinzip, nachdem ALLE modernen, westlichen demokratien funktionieren, widerspricht. und dieses prinzip steht nicht nur in der österreichischen verfassung, das wird auch in allen modern strukturierten parteien so gehandhabt.
    natürlich gibt das immer wieder anlass, sich über abgehobenheit und mangelnden bezug zur basis bei den repräsentanten zu beklagen. deswegen ist es ganz nützlich, wenn es partizipatorische elemente im demokratischen prozessen gibt, die ein art korrektiv bilden können, wenn sich die eliten total verrennen. in der schweiz etwa kann jedes gesetz durch ein referendum zu fall gebracht werden.

    man muss sich aber bei alldem über eines immer im klaren sein: eine politische partei, die knapp 15% der stimmen hält, hat ein gewisses ausmaß an macht. macht kann man nicht abschaffen. man kann sie konzentrieren, teilen, umschichten, verlagern, verschränken etc. aber NIEMALS abschaffen.
    irgendwer MUSS die macht haben.
    manchmal hab ich den eindruck, bei den grünen gibt es überdurchschnittlich viele leute, die angst davor haben, macht zu haben. vielleicht weil man sich dann nicht so leicht auf die moralisch sichere seite der machtlosen schlagen kann. aber diese haltung führt zu nichts.

    ich hielte es für wichtig, ein gesundes machtstreben zu entwickeln, ja ein gesundes verhältnis zur macht überhaupt. sie quasi zu negieren und einfach abzulehnen, bzw. für sich selbst nicht beanspruchen zu wollen, ist für politische akteure einfach nur selbstbetrug.

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  2. VdB RAUS! VdB raus! Er ruiniert unsere heissgeliebte grüne Partei! Wegen ihm sidn die Grünen nur noch ein Abklatsch der ÖVP!

    Zurück zu alten Tugenden! zurück zu Umweltthemen!

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  3. Danke Christoph! Das ist sooo wichtig und spricht vielen Grün-Sympathisanten wirklich aus der Seele. Vor allem durch solche Initiativen werden viele aus der Politikverdrossenheit gerissen! Es geht halt doch anders, besser eben!

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  4. Lebbare Basisdemokratie Ich findes es genial das dieses Thema jetzt mal ehrlich angesprochen wird !

    Ich habe bisher bei Basisdemokratie immer verstanden, dass jede/r Mandatar gewählt wird, von einem
    entsprechenden Gremium, d.h. GemeinderatskanditatInne von Mitgliedern, LandtagskanditatInnen von Landesdelegierten,
    NationalrätInnen von Bundesdeligierten …. !

    Die Basisdemokratie wie sie bisher innerhalb der Wiener Grünen gelebt worden ist, war zu basisdemokratisch,
    – eine kleine Gruppe von Mitgliedern konnte die ganze Partei zerstören .

    Ich finde es super das Maria Vassilakou nun die gewohne extrem Basisdemokratie durch, eine vernünftige, lebbare
    Basisdemokratie ersetzt, so dass die Grünen weiter wachsen , und politisch in neuer Stärke auftreten können.

    Viel Erfolg !
    Marko

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  5. Ich wollte das nicht Ich habe – trotz Bedenken – bei der Wr. Wahl Grün gewählt, obwohl ich nicht die Fundi-Landesgruppe unterstützen wollte.
    Trotzdem Augen zu und druch, mit Vorzugsstimme für CC. Aber was macht die Wr. Partei aus dem Vorzugsstimmenergebnis von CC? Sie wählt nicht nur ihn nicht mehr zum Stadtrat, nein, sie wählen jemanden, der nicht einmal ein Schstel der Vorzugsstimmen von CC erhalten hat. Da komme ich mir als Wähler, und die sind die einzige „Basis“, mit verlaub verarscht vor.

    Aber noch etwas: Vana, Margulies und Ellensohn (letzerer wurde wienweit Plakatiert!) haben zusammen 1.653 Vorzugsstimmen erhalten (541/143/969). CC hat 3.415 erhalten. Gibt das niemandem zu Denken? Oder ist es der Neid, der regiert?

    Ich habe mich übrigens über die Personalentscheidungen in Wien geärgert, bevor CC mit seiner Kritik an die Öffentlichkeit gegangen ist.

    Wie soll ich meine Bekannten vom Grünwählen überzeugen, wenn in er „basisdemokratischen“ Partei Vorzugsstimmen-Ergebnisse einfach ignoriert bzw. sogar auf den Kopf gestellt werden? Da sind ja ÖVP oder SPÖ demokratischer, da bekommt man wenigstens die, die auch bei der Wahl antreten.

    Und für alle jene, die VdB in die Wüste schicken wollen: Wie wäre es mit offenen Spitzenkandidatenvorwahlen? Das
    ist beim Linksbündnis in Italien soeben passiert, wieso ist das nicht möglich in der basisdemokratischen Partei? Warum
    sollen nur Parteimitglieder und oder Delegierte wählen dürfen? 100.000 Wähler in Wien werden von 500 Leuten, die sich
    „Basis“ nennen ausgebootet, super basisdemokratisches System, wirklich wahr!

    Grrrrrrrrrrr!

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  6. Ob links oder rechts ist vollkommen egal – das Grüne ist wichtig. Ihr müßt einen Weg finden, diese Lager zu einen; denn es geht doch darum, eine ehrlichere und gerechtere Welt zu schaffen. Denn nur wenn man die Kräfte fokusiert, wird es eine Möglichkeit geben, auf dem politischen Parkett weiter bzw. mehr mitzureden. Und nur dann kann sich bei Themen wie Kostenwahrheit, Nachhaltigkeit, Umweltschutz, etc. etwasä ndern lassen. Inhalte, die Grünwählern aus beiden Richtungen wichtig sind, sollten vorrangig transportiert werden, um die „Basis“ breit zu erhalten/verbreitern. Das Potential in der „schwarzen“ Ecke wird einfach nicht wahrgenommen: Kleinst- und Mittelbetriebe, Bauern können sich doch nicht mehr ernsthaft von der ÖVP vertreten fühlen – wie kriegen wir sie dazu, den Grünen einmal zuzuhören und -vorallem- zu glauben? Und wieso ging das bis jetzt so schlecht? Mit selbstverliebtem, links-liberalen Aussagen a la Vasilakou wird ja eher Misstrauen geschürt – zumindest bei mir.

    Es ist sehr erhebend, in den Kommentaren hier zu lesen, dass man mit seiner Grün(ur-)position nicht so alleine dasteht, wie man sich oft fühlt in letzter Zeit, anhand der „offiziellen“, über die medien kommenden, Parteilinie.

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  7. ***Traum*** Träum grad von einer Allianz Kronenzeitung (Nenning, Heilingbrunner,…), Greenpeace und den Vereinigten Grünen von Österreich unter Alexander dem Großen. So einen netten Leader krieg ma nimmer.

    Sandmännchen sagt Gute Nacht

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  8. http://www.klimawandel.com Die Basis ist meiner Meinung nach alle informierten Mitglieder der Grünen.
    Soweit dazu. Wir Grüne sind vielfältig aber sind wir auch tolerant ?
    ArbeiterInnen, MigrantInnen wünschen sich politische Partizipation.
    Überall. Aber wird ihnen das auch wirklich realistischerweise ermöglicht ?
    Wollen wir diese Menschen wirklich dem Strachen in den Rachen gleiten lassen ?
    Darüber sollten wir mehr debattieren.

    Eigentlich wollte ich meinen letzten Beitrag einfach hier hereinkopieren,
    weil er auch gepasst hätte und weil mein Naturell eben so ist wie es ist.
    Aber das Wichtigste daraus war sicher: Das stehen wir durch.

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  9. Tiefer Hass Nicht wenige Einträge (v.a. aber in den Standard-Foren) zeugen von tiefem, blindem Hass der Poster. Das macht mir wirklich Angst. Was sind das für Menschen, welche Motive haben sie? Die wenigen inhaltlichen Punkte, die sie vorlegen können, weisen darauf hin, dass sie aus dem ‚uni-grünen‘ (Gras) Umfeld bzw. aus dem nebulosen Kreis der ‚Fundis‘ kommen.

    Was könnte deren Ziel sein? Keine Regierungsbeteiligung, engagierte Parteikollegen – die eine andere Meinung vertreten – aus der Partei ausschließen, an die VP verkaufen etc. Nur sie selbst sollen möglichst an die Macht – wie in Wien ja zu sehen ist.

    Nur, konkrete Politik für die Menschen kann man damit wohl nicht machen. Wer immer nur an sich, seine Karriere, seine Vorteile denkt, der sollte es wohl besser im ach so garstigen Neoliberalismus der globalisierten Wirtschaft versuchen. Wer sich Kompromissen von vorneherein verschließt, wird nie eine produktive Koalitionspolitik machen können, und somit nie seine Ziele umsetzen können – aber offenbar wollen das einige gar nicht…

    Ich wage eine kleine Prognose ins nächste Jahr:
    1. Der EU-Vorsitz wird Schüssel einen glanzvollen Höhepunkt seiner Karriere bieten. Die Schwarzen stehen voll loyal hinter ihm und profitieren als Partei.
    2. Die Orangen verpuffen vollends. Mitte des Jahres wird in einer Umfrage die Mehrheit keinen aktiven, orangen Politiker mehr nennen können.
    3. Die Sozis freuen sich schon narrisch auf eine große Koalition, auf die sie nach Kräften hinsteuern – endlich wieder Posten, Posten, Posten. Dafür würden sie es sogar in Kauf nehmen, nur 2. zu werden.
    4. Die FP baut ihre Stammklientel der frustierten, bildungsfernen und sozio-ökonomisch herausgeforderten Menschen aus. Ein ö-weites Ergebnis wie in Wien ist realistisch, da keine andere Partei diesen Menschen etwas Handfestes bieten kann/will. (Schon gar nicht die Grünen.)
    5. Die KP kommt – wieder nicht in den NR. 😉
    6. Die Grünen können ihren internen Konflikt nur oberflächlich bereinigen, je näher die Wahl rückt, umso eifriger sind die ‚Fundis‘ in der Partei wieder am Werk, sich ihre Pfründe abzustecken und Seilschaften zu sichern. In Umfragen kommen die Grünen auf 15-20%, bei der NR-Wahl im Herbst dann zum Entsetzen aller aber nur auf 9%, deutlich hinter der FP. – Die ‚Realos‘ wollen sich in einer Koalition konsolidieren, die ‚Fundis‘ zur Abwechslung in der Opposition. Leider haben die Grünen wegen dieser internen Zerstrittenheit und dem schwachen Ergebnis keine guten Karten bei den Koalitionsverhandlungen, es kommt, wie es kommen muss: Große Koalition (BK Schüssel) und somit wieder korruptionsfreudiger Stillstand wie in den 90ern…

    Noch könnten wir’s verhindern.

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  10. frage an den ehemaligen clubchef: was hat cc in seinen jahren als clubchef getan, um die von ihm nun kritisierte struktur- und kompetenzschwäche der wiener grünen zu verbessern? gab es zb. initiativen um das dreieck landesgeschäftsführung/landessprecher/clubchef auf eine starke position (clubchefIn) zu reduzieren? wenn ja, welche? wenn nein, warum nicht?

    über ein persönliche stellungnahme würde ich mich sehr freuen und ich bedanke mich schon jetz für ihre antwort.

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  11. verhältnis wie ist eigentlich das verhältnis zwischen dir und der „fundi“ truppe?

    habt ihr nur inhaltliche differenzen und geht am abend dennoch auf ein gemeinsames bier?

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  12. Jetzt mach ich mir schön langsam ernsthaft Sorgen wie das mit den Grünen weitergehen soll. Der Kommentar von Riegler und Waitz im samstäglichen Standard ist ja an Dummheit und Präpotenz kaum zu überbieten. Wenn die es als Merkmal für Lösungskompetenz ansehen, das man die (zugegebener Maßen nicht einmal so schlechen) Chicks on Speed oder irgendwelche Compterspiele kennt, und den „älteren“ Funktionären pauschal vorwerfen, noch nicht einmal eine Wiikipaedia-Recherche durchgeführt zu haben, dann mag das auf einer interenen Sitzung noch angehen (aber dazu hätten sie wahrscheinlich nicht den Mut). Aber diesen Schwachsinn groß im Standard zu publizieren, ist mehr als dumm. Eine Debatte über die Zukunft der Grünen muss geführt werden (und wird ja u.a. in diesem blog), aber nicht mit solchen Untergriffen und Plattheiten. Wenn die in die erste Reihe vorrücken, bin ich weg, soviel ist sicher.

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  13. http://www.KLIMAWANDEL.com Endlich scheint wieder Ruhe eingekehrt zu sein.
    Ich glaube wir haben die herbeigeredete ( Zumindest denke ich, daß es sich dabei nicht um einen Flügelkampf
    zwischen Fundis und Realos gehandelt hat sondern um die lange schwelende, lange verdrängte Konflikte
    zwischen Einzelpersonen ) „Krise“ oder was auch immer es dann tatsächlich war überstanden.
    Ich möchte gar nicht wissen, wieviele FPÖ lerinnen und FPÖ ler und ÖVP lerinnen und ÖVP ler hier
    anonymerweise in den diversen Diskussionsforen Öl ins Feuer geschüttet haben… Das ist eben eine
    der Schwachstellen einer zu sehr auf Internet und neue Medien ausgerichteten
    ( Und meiner Meinung auch zu sehr darauf fixierten ) Partei. Möge man/frau mir deswegen nicht den Kopf abreissen…
    Jetzt gehts hoffentlich wieder konstruktiv weiter.

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