So sprengt sich die EU in die Luft

So braucht sich niemand wundern.
Warum die EU Skepsis steigt.
Warum fast jede Volksabstimmung zu welchem EU Thema auch immer mit nein ausgehen wird.
In einer Demokratie kann man nicht völlig an dem vorbeiregieren, was Menschen wichtig ist.
Eine Regierung kann abgewählt werden.
Da es keine gewählte EU-Regierung gibt,sie deswegen auch nicht abgewählt werden kann, entlädt sich Ablehnung und Agression eben woanders.
Kurz: Mit ihrer derzeitigen Politik untergräbt die EU völlig ihre Basis.
Nur zur Klärung:
Hier schreibt ein (noch immer) EU-Befürworter.
Dem aber zunehmend die Argumete ausgehen.
Beispiele zum fatalen politischen Kurs der EU:
Beispiel Gentechnologie in der Landwirtschaft.
Wenn die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das nicht möchte, und ein von allen Parteien beschlossenes Gesetz dies untersagen möchte (demokratischer Prozess!), das nicht einheimische Produzenten zulasten ausländischer belastet (da wäre es klar, dass die EU einschreitet)
dann darf, DARF die EU das nicht untersagen, schlicht aus politischen Gründen, oder sie ist falsch, völlig falsch konstruiert
Beispiel: Höhe von LKW Mauten.
Wenn sich die Tiroler Politik (wieder unterstützt von ALLEN politischen Parteien) entscheidet, hohe Mauten (von allen Frächtern, in-wie ausländischen) einzuheben, dann MUSS soetwas politisch auch innerhalb der EU möglich sein.
(ist es derzeit nicht: EU untersagt das)
Beispiel Universitäten:
Solange es z.B. in Deutschland eine numerus clausus gibt, der vielen dort das Studieren verbietetet, diese dann nach Österreich ausweichen (müssen), auf Universitäten, die ausschliesslich von den Östereichischen Steuerzahlern finanziert werden,
und dann auch manchen Unis österreicher kaum mehr Platz finden (es aber auch keine finanziellen Kompensationen, weder von der EU noch von Deutschland gibt), dann darf man sich nicht wundern, wenn die EU Ablehnung steigt.
Ähnliche Beispiele lassen sich fortsetzen.
Die Kritik an dieser EU Politik darf jetzt auch nicht der Krone oder der FPÖ überlassen werden.
Und die Eliten dieser EU sollen nicht davon reden, dass man „die EU besser erklären“ soll;
Nein: Die EU muss eine grundsätzlich andere Politik machen.
Sonst gibt es sie so bald nicht mehr.

5 Gedanken zu “So sprengt sich die EU in die Luft

  1. plausibel Das Beispiel der Universitätsfinanzierung kann ich – auch als deutscher Steuerzahler- gut nachvollziehen. Andererseits ist gerade die freie Wahl der Hochschule eine gute Sache auf dem Weg zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“, den Schröder, Schüssel & Co gemeinsam 2000 proklamiert haben.
    Bräuchte man jetzt nicht einen europaweiten Umlagefonds zur gerechten Verteilung der Studienkosten?

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  2. Unsere Zukunft Im Gegensatz zu der Union der Staaten von Amerika, ist die Europäische Union in einer Zeit entstanden, in der die Regierungen nur noch die Arbeiterklasse im Auftrag des Kapitals verwalten. Eine Zeit die leider noch andauert, wie man am Ergebnis der grünen Regierungsbeteiligung in Deutschland gesehen hat. Sinn und Zweck der EU ist die mittelständische Bevölkerung in den vormals reichen Ländern nach unten zu nivellieren, auf dass die reiche Oberschicht unbehelligt von Demokratie und Gesetzen in geschützen Siedlungen leben kann, während die Menschen draussen verhungern müssen. Modelle dafür gibt es vor allem in Brasilien und den USA schon seit Jahren.

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  3. Denkfehler? Hier muß gefragt werden:

    Wem oder was soll eine Europäische Union dienen?

    Dem Weltfrieden?
    Dem europäischen Wohlergehen?
    Dem Wohlergehen ihrer Mitgliederstaaten?
    Dem Wohlergehen ihrer Vollzugsbeamten?
    Dem Wohlergehen des europäischen Binnenmarktes?
    Dem Wohlergehen der Wirtschaftssysteme ihrer Mitgliederstaaten?
    Den europäischen international operierenden Wirtschaftskonzernen?
    Den EU-Bürgern?

    ?

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  4. So ganz richtig ist das nicht, Herr Chorherr: Österreich ist der EU in einem demokratischen Verfahren als supranationaler Organisation beigetreten, in vollem Bewusstsein etwa der Bedeutung der Personenfreizügigkeit (welche der österreichischen Regelung, die EU-Mitbürger an den Universitäten diskriminiert, widerspricht) oder der Güterfreizügigkeit (welche eben gerade besagt, dass kein Staat übermäßig hohe Handelshemmnisse einführen darf). Wenn die Österreicher nunmehr wieder ihre Straßen und Universitäten für Ausländer sperren wollen, dann müssen sie aus der EU austreten, so dies völkerrechtlich überhaupt möglich ist (umstritten). Das Verhältnis Österreich-EU muss man in vielen Bereichen (nicht in allen, aber eben im Bereich der vier Freiheiten) wie ein Verhältnis zwischen einem Bundesstaat und einem Gliedstaat sehen. Dass der Bundesstaat viel mehr demokratische Legitmation braucht, ist klar, der Demokratiemangel liegt aber an seiner völkerrechtlichen Herkunft.

    Herr Chorherr, Sie machen doch hier dasselbe wie diejenigen, die Sie kritisieren: Wegen einzelner Dinge, die Sie persönlich stören, negieren Sie die Daseinsberechtigung der EU!

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